Corona (Covid-19 oder SARS-CoV-2): Nichts ist wie es vorher war
Wir alle mussten und müssen noch immer Lernen mit der Situation umzugehen. Vieles ist anders, oft komplizierter oder umständlicher als wir es gewohnt waren und es gilt an fast jeder …
News
Jameda und Co.: Wie können Sie sich gegen Ärztebewertungsportale wehren?
Jameda und Co. mögen für Arztsuchende eine gute Möglichkeit sein, einen für sie passenden Arzt zu finden. Für die betroffenen Ärzte stellen diese Portale jedoch häufig einen wahren Albtraum dar, …
Betriebsschließung – Welche Rechte hat der Arbeitnehmer?
Am 26.10.2018 gab Fujitsu Siemens bekannt, dass in Augsburg das Werk im Jahr 2020 geschlossen werden soll. 1.800 Arbeitsplätze fallen damit weg und dementsprechend wissen natürlich auch 1.800 Arbeitnehmer nicht, …
Zu hohe Zinsen auf Steuernachzahlungen
Stellt das Finanzamt fest, dass zu wenig Steuer bezahlt wurde, schreibt § 233 a der Abgabenordnung (AO) vor, dass auf den zu wenig bezahlten Betrag, ab einem bestimmten Zeitpunkt, Zinsen …
Grundsteuer verfassungswidrig!
Eigentum verpflichtet, insbesondere gegenüber der Allgemeinheit. Unter Anderem aus diesem Grund existiert die Grundsteuer, auf Grund derer jeder Grundstücks- und Wohnungseigentümer, unabhängig von der Nutzung, jedes Jahr eine Zahlung an …
Die Datenschutz-Grundverordnung: Vereine sind verpflichtet
Am 25.05.2018 tritt sie in Kraft – die Datenschutz-Grundverordnung (kurz DSGVO). Auch Vereine fallen in ihren Anwendungsbereich, wenn sie personenbezogene Daten verarbeiten. Dies ist die Regel. Der Verein ist folglich …
Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Lichte des Verbraucherschutzes
Vor über 15 Jahren wurde entschieden, dass die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) rechtsfähig sein kann, wenn es sich um eine sogenannte „außen GbR“ handelt, die wie der Name schon sagt, …
Dash Buttons – Revolution der Internetbestellung?
Am 01.03.2018 urteilte das Landgericht München I (LG München, Urteil vom 01.03.2018 – Az. 12 O 730/17) aufgrund einer Klage der Verbraucherzentrale NRW, dass der von Amazon vertriebene „Dash Button“ …
Jahresrückblick Mietrecht Teil 2 – Die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2017
Auch im Jahre 2017 wurden vom Bundesgerichtshof (BGH) eine Vielzahl bedeutender Entscheidungen in dem traditionell sehr von der Rechtsprechung geprägten Bereich des Mietrechts gefällt. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick …
Mietkautionen durch Dritte – worauf Sie achten müssen
Nahezu jeder Mensch kennt die Situation eines Wohnungsumzugs. Ein Umzug in ein neues Heim bereitet in den meisten Fällen viel Freude und stellt häufig auch eine Verbesserung der persönlichen Lage …