Eine knapp 90-Jährige Frau, welche an Demenz erkrankt ist, wollte sich für Notfälle ein Hausnotrufsystem anschaffen. Dies empfahl ihr auch ihr Arzt. Nun lehnte ihre private Pflegeversicherung, welche neben der …
Das Amtsgericht München sprach einer Klägerin Schmerzensgeld wegen einer im Ergebnis mangelhaft durchgeführten Permanent-Makeup-Behandlung zu. Die Klägerin war mehrmals bei der Beklagten in Behandlung. Die späteren Behandlungen führten jedoch dazu, …
In den letzten Jahren beschäftigen Themen wie „künstliche Ernährung“, „lebenserhaltende Maßnahmen“ und „Behandlungsabbruch“ immer wieder die deutschen Gerichte und werden in den Medien diskutiert. Anfang des Jahres 2017 war es …
Grundsätzlich besteht für ärztliche Behandlungen eine Aufklärungspflicht seitens des Arztes gegenüber dem Patienten. Ohne eine wirksame Aufklärung kann der Patient in die Behandlung nicht wirksam einwilligen, woraus folgt, dass der …
In den letzten Jahren wurden die Themen „Patientenverfügung“, „Betreuung“ und „eigener Wille“ durch diverse, mitunter bahnbrechende, Urteile, immer präsenter. Da die rechtliche Materie und die einzelnen Begrifflichkeiten jedoch oft schwer …
In den Musterbedingungen zur Krankentagegeldversicherung von 2009 (MB/KT) findet sich in § 15 Abs. 1 b die Regelung, dass das Versicherungsverhältnis endet, wenn der Versicherungsnehmer berufsunfähig wird. Auch die Berufsunfähigkeit …
Das LG Fulda entschied, dass dem Kunden eines sogenannten Tarifoptimierungs-Rechercheurs ein Widerrufsrecht nach §§ 312d Abs. 1 Satz 1, 355 Abs. 1 Satz 1 BGB a. F. (heute: §§ 355, …
„Die in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendete Klausel “Als versicherter Beruf im Sinne der Bedingungen gilt die vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit mit der Maßgabe, dass sie …
Als „Behindertentestament“ bezeichnet man Testamente, die das Ziel haben, eine behinderte Person, vor allem oft eigene behinderte Kinder, zwar zu begünstigen, das Vermögen jedoch vor einem Zugriff von Sozialhilfeträgern …
