In unserem letzten Artikel „Recht des Versicherungsmaklers – Teil 1: Der Umfang der Beratungspflicht“ informierten wir Sie über die grundlegende Beratungspflicht des § 61 Abs.1 S.1 VVG. Heute wollen wir …
Das Bundesarbeitsgericht nahm in einer Entscheidung vom 14.06.2017 (BAG vom 14.06.2017 – 7 AZR 597/15) zu den Voraussetzungen einer Befristung nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG Stellung. § 1 Abs. …
„Whatsapp-Nutzung ist unter Umständen illegal und kann zu Abmahnungen führen.“ Diese Nachricht verbreitete sich letzte Woche in den Medien und führte bei vielen Nutzern zu Unsicherheit. Doch was war der …
In einem Beschluss vom 29.03.2017 (Az.: IV ZR 510/15) wurde vom BGH festgehalten, dass eine Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht bei Abschluss einer Berufsunfähigkeitsversicherung nicht zwingend zu einem Ausschluss der Leistungspflicht …
„Der Versicherungsvermittler hat den Versicherungsnehmer, soweit nach der Schwierigkeit, die angebotene Versicherung zu beurteilen, oder der Person des Versicherungsnehmers und dessen Situation hierfür Anlass besteht, nach seinen Wünschen und Bedürfnissen …
In einer Entscheidung vom 15.11.2016 nahm das OLG Hamm dazu Stellung, welchen Arzt die Haftung trifft, wenn nach einer fehlerhaften Behandlung die dadurch erforderliche Revisionsbehandlung durch einen anderen Arzt ebenso …
Kurzsichtigkeit ist eine Krankheit – die, wenn sie korrigierbar ist, nicht durch Hilfsmittel (wie zum Beispiel eine Brille oder Kontaktlinsen) kompensiert werden muss. Am 29.03.2017 entschied der BGH, dass eine …
Im Februar 2017 hatte der BGH darüber zu entscheiden ob und in wie weit der Versicherungsnehmer einer Berufsunfähigkeitsversicherung ärztliche Unterlagen bzw. eine Schweigepflichtentbindungserklärung herausgeben muss, damit der Versicherer überprüfen kann, …
In einem am 24.03.2017 bekannt gewordenen Beschluss vom 08.02.2017 hat der BGH erneut zu den Voraussetzungen einer bindenden Patientenverfügung Stellung genommen. Sachverhalt: Die Betroffene, welche 1940 geboren war, befand sich …
Am LG Freiburg sind zahllose Verfahren anhängig, welchen allen der gleiche Sachverhalt zu Grunde liegt: In einem Krankenhaus im Gerichtsbezirk wurden reihenweise künstliche Hüftgelenke verwendet, die fehlerhaft waren und zu …
